Kündigung

ÜbersichtAmtsgericht Siegburg klärt: Wer zählt als „Familienangehöriger“ bei Eigenbedarfskündigungen?Der Ausgangspunkt: Ein komplexer MietstreitDie rechtliche Auseinandersetzung und ihre GründeDie rechtliche Bewertung und das Urteil des Amtsgerichts SiegburgSchlussfolgerungen und Implikationen für das MietrechtDas vorliegende UrteilAmtsgericht Siegburg – Az.: 105 C 97/18 – Urteil vom 17.10.2018Entscheidungsgründe Amtsgericht Siegburg klärt: Wer zählt als „Familienangehöriger“ bei Eigenbedarfskündigungen? Im Mietrecht stellt die Eigenbedarfskündigung eine häufige Konfliktquelle zwischen Vermieter und Mieter dar. Zentral geht es dabei um die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Vermieter […]

ÜbersichtMietrechtliche Implikationen bei fehlender VollmachtDie KernproblematikDie rechtliche BeurteilungDie Bedeutung der Vollmacht im MietrechtDie Tragweite des UrteilsDas vorliegende UrteilGründe Mietrechtliche Implikationen bei fehlender Vollmacht Die rechtlichen Feinheiten und Nuancen, die sich aus dem Mietrecht ergeben, sind oft komplex und vielschichtig. Ein solches Beispiel ist die Frage der Mietvertragskündigung und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere wenn es um die Zurückweisung wegen fehlender Vollmacht geht. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 S 127/11   >>> Die Kernproblematik Die […]

ÜbersichtRäumungsvergleich und Eigenbedarfskündigung: Konsequenzen für Mieter und VermieterInterpretation des RäumungsvergleichsSichtweise eines objektiven BetrachtersWichtige Konsequenzen für Mieter und VermieterDas vorliegende UrteilTatbestand:Entscheidungsgründe: Räumungsvergleich und Eigenbedarfskündigung: Konsequenzen für Mieter und Vermieter Ein aktuelles Urteil aus dem Mietrecht, welches vom AG Bonn mit dem Az.: 206 C 1/23 am 01.09.2023 erlassen wurde, wirft erneut Licht auf die Frage des Räumungsvergleichs in Verbindung mit dem Vorwurf des vorgetäuschten Eigenbedarfs. Dieser Fall betrachtet die Konsequenzen, die ein solcher Vergleich in Bezug […]

ÜbersichtMieter verlieren Berufung: Keine unbillige Härte trotz Versetzung und TrennungKeine Aussicht auf Erfolg der BerufungVersetzung und Trennung als Härtegründe?Gesetzliche Regelungslücke?Interessenabwägung und unbillige HärteEinstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung abgelehntDas vorliegende UrteilG r ü n d e : Mieter verlieren Berufung: Keine unbillige Härte trotz Versetzung und Trennung In einem aktuellen Fall hat das Landgericht Bonn entschieden, dass die Berufung der Beklagten gegen ein Urteil des Amtsgerichts Königswinter keine Aussicht auf Erfolg hat. Die Kernfrage des Falles drehte […]

ÜbersichtDie Wirksamkeit der Eigenbedarfskündigung: Ein richtungsweisendes Urteil des Amtsgerichts MünchenEigenbedarf und InteressenabwägungDas Recht des Vermieters auf EigennutzungZumutbarkeit einer AlternativwohnungAbwägung von HärtegründenEigentumsrecht des VermietersDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Die Wirksamkeit der Eigenbedarfskündigung: Ein richtungsweisendes Urteil des Amtsgerichts München Im Oktober 2020 traf das Amtsgericht München eine wichtige Entscheidung bezüglich der Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung (AG München – Az.: 473 C 2138/20). Diese Entscheidung bietet umfangreiche Einblicke in die rechtliche Beurteilung von Eigenbedarfskündigungen und beleuchtet die verschiedenen Facetten dieser komplexen […]

ÜbersichtKollision von Wohn- und Gewerbenutzung: Berlins LG entscheidet im Falle einer EigenbedarfskündigungDie feine Linie zwischen Wohn- und GeschäftsraumAuf dem Prüfstand: ZweckentfremdungsgenehmigungDie Position der GegenseiteEntscheidung des LandgerichtsDas vorliegende UrteilBeschlussGründe: Kollision von Wohn- und Gewerbenutzung: Berlins LG entscheidet im Falle einer Eigenbedarfskündigung Eine auf den ersten Blick scheinbar einfache Eigenbedarfskündigung mutiert zu einem komplexen Rechtsfall, der die Grenzen zwischen Wohn- und Gewerbenutzung auslotet. Im Kern des Falles steht ein Anwalt, der Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts […]

ÜbersichtBeendigung eines Mietverhältnisses: Fristlose Kündigung aufgrund von HausfriedensbruchBerufung gegen das Urteil und dessen AblehnungSchlüsselentscheidung des AmtsgerichtsEin wichtiger Grund: Störung des HausfriedensGründe Beendigung eines Mietverhältnisses: Fristlose Kündigung aufgrund von Hausfriedensbruch In einem bemerkenswerten Fall, der das Thema Mietrecht berührt, hat das Landgericht Berlin eine Entscheidung getroffen, die für Mieter und Vermieter gleichermaßen relevant ist. In diesem Fall geht es um die fristlose Kündigung eines Mietvertrags aufgrund von Störung des Hausfriedens. Dieser spezielle Fall handelt von einem […]

ÜbersichtEigenbedarfskündigung: Vermieter zu Schadensersatz verurteiltUmstrittener EigenbedarfSchadensersatzforderungenDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Eigenbedarfskündigung: Vermieter zu Schadensersatz verurteilt In einem kürzlich ergangenen Urteil des Amtsgerichts Köln (Az.: 203 C 200/20) wurden die Beklagten als Vermieter zur Zahlung von Schadensersatz an die gekündigte Mieterin verurteilt. Die Klägerin hatte erfolgreich argumentiert, dass der behauptete Eigenbedarf der Vermieter nicht bestand. Direkt zum Urteil: Az.: 203 C 200/20 springen. Umstrittener Eigenbedarf Die Vermieter hatten das Mietverhältnis wegen angeblichen Eigenbedarfs für ihren Enkel gekündigt. Die […]

KG – Az.: 8 U 178/22 – Beschluss vom 16.03.2023 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 09.11.2022, Aktenzeichen 21 O 177/22, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Berlin ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung wegen der Räumung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 600.000 € abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung […]

Streit um Eigenbedarfskündigung: Beklagte wollen nicht ausziehen. Die Klägerin, Vermieterin einer Wohnung in der F. Allee, will die Beklagten aufgrund von Eigenbedarf zur Räumung und Herausgabe der Wohnung zwingen. Die Klägerin übertrug das Eigentum an der Wohnung auf ihren Sohn, der nun mit seiner Ehefrau in die Wohnung einziehen möchte. Die Beklagten widersprechen der Kündigung und verlangen die Fortsetzung des Mietverhältnisses für ein bis zwei Jahre. Sie argumentieren, dass die Klägerin als Nießbraucherin gemäß § […]

Gericht weist Berufung gegen Räumungsklage ab. Eine Räumungsklage gegen Mieter wurde vom Amtsgericht abgewiesen, da die Voraussetzungen für eine Beendigung des Mietverhältnisses nicht erfüllt waren. Eine Berufung gegen diese Entscheidung wurde nun gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen, da sie offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Weder die von der Klägerin ausgesprochene fristlose noch die ordentliche Kündigung erforderten eine hinreichend erhebliche Pflichtverletzung der Beklagten, da weder die beklagten Mieter selbst Täter der […]

Mietrechtsstreit: Vermieterin verliert vor Gericht. Im Mietrechtsstreit zwischen einer Vermieterin und ihren Mietern hat die Vermieterin vor Gericht verloren. Die Klägerin hatte aufgrund von Mietrückständen das Mietverhältnis außerordentlich und fristlos gekündigt und hilfsweise ordentlich zum 31.03.2022 gekündigt. Die Miete war aber vor Rechtshängigkeit des Räumungsrechtsstreits vollständig beglichen worden. Eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs kann nach Ansicht des Gerichts bei rechtzeitiger Schonfristzahlung des Mieters unwirksam sein. Die Vermieterin hatte kein berechtigtes Interesse an der […]