Kabelfernsehen

Es gibt mehrere Möglichkeiten ein Miethaus bzw. die darin befindlichen Wohnungen an das Kabelfernsehen anzuschließen. Drei gängige Methoden sollen im Folgenden vorgestellt und erläutert werden. Der Gemeinschaftsanschluss ist die häufigste Form des Kabelanschlusses eines Mietshauses. Hierbei wird die Lieferung des Sendesignals an einen zentralen Übergabepunkt im Mietshaus zwischen dem Vermieter und einer Kabelgesellschaft vereinbart. Dies geschieht in der Regel durch einen schriftlichen Vertrag. Die einzelnen Wohnungen werden dann an diesen Gemeinschaftsanschluss angeschlossen, wodurch die Mieter gleichzeitig auch Nutzer dieses Gemeinschaftsanschlusses werden. Sämtliche damit verbundenen Kosten sind dann von den Mietern an den Vermieter zu erstatten.

Sofern die Gerichte entscheiden, dass es sich bei einem Kabelanschluss um eine Modernisierungsmaßnahme handelt, so können die Kosten in einem gewissen Maß auf alle Mietparteien umgelegt werden, auch wenn einzelne Mieter den Kabelanschluss nicht nutzen. Die Ansichten der Gerichte darüber sind jedoch unterschiedlich.

Beim Wohnungsanschluss werden die Mieter Vertragspartnern der Kabelgesellschaft. Die Kabelgesellschaft ist dann auch für die hausinterne Vernetzung des Kabelanschlusses verantwortlich. Die Mieter sind jedoch nicht zum Abschluss eines entsprechenden Vertrags verpflichtet, auch dann nicht, wenn der Vermieter bisher für die Bereitstellung der Fernseh- und Radioprogramme verantwortlich war.

Der Einzelnutzervertrag eröffnet dem einzelnen Mieter die Möglichkeit einen Vertrag mit der Kabelgesellschaft über die Nutzung eines Kabelanschlusses einzugehen. Hierfür ist jedoch die Zustimmung des Vermieters erforderlich, die auch erteilt werden muss, sofern bisher nicht die Möglichkeit eines Kabelanschlusses gegeben ist. Eine Regelung mit dem Vermieter bei Beendigung des Mietverhältnisses ist anzuraten, da der Vermieter ansonsten den Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes der Mietsache geltend machen kann. Die Kosten sind dann vom bisherigen Mieter zu tragen.

Beitrag bewerten