Graffiti – Graffitibeseitigung

Graffiti können im Einzelfall einen Mangel der Mietsache i.S.v. §§ 535, 536 BGB darstellen und sind vom Vermieter bzw. Eigentümer zu beseitigen, und zwar unabhängig von dessen Verschulden, so das AG Berlin-Charlottenburg in Abweichung der Rechtsprechung des AG Hamburg. Gegenstand des Urteils war die Aufforderung des Mieters bzw. Wohnungsnehmers gegenüber dem Vermieter, großflächiges Graffiti von den beiden Hauswänden des Hauseinganges sowie von den Wänden rechts und links davon entfernen zu lassen. Das Gericht stellte fest, dass der vertragsgemäße Zustand der Mieträume auch diejenigen Grundstücks- und Gebäudeteile umfasse, die zum Zugang zur Mietsache bestimmt sind oder zur gemeinschaftlichen Benutzung. Hauseingänge und Außenfassaden seien davon in jedem Falle erfasst. Äußere Einwirkungen, wie z.B. Graffiti, begründen dann einen Mangel, wenn sie nicht vertraglich vorausgesetzt seien. Relevant für diese Beurteilung seien die Umstände des Einzelfalles, insbesondere die Ortssitte, der Zweck und der Preis der Mietsache sowie deren Zustand bei Anmietung.

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