Genossenschaften

Bei einer Genossenschaft handelt es sich um eine Gesellschaft mit einer „offenen“ Anzahl von Mitgliedern. Eine Genossenschaft schließt sich immer zusammen, um gemeinsam einen bestimmten Zweck zu erreichen. Bei einer Wohnungsbaugenossenschaft handelt es sich also um einen Genossenschaft für die Herstellung und die Erhaltung von Wohnungen (§ 1 Abs 1 Nr. 7 GenG).

Die Mitglieder, Genossen genannt, können durch eine Beitritterklärung eintreten und durch die Aufkündigung wieder austreten. Durch das Genossenschaftsgesetz sowie den Satzungen der Genossenschaft sind die Rechtsverhältnisse genau bestimmt. Die Satzungen dürfen dabei die Genossen nicht schlechter stellen, als es die gesetzlichen Regelungen zu tun vermögen. Grundsätzlich wird eine Genossenschaft als eine eigene Rechtsperson (juristische Person) angesehen, die von einem Vorstand vertreten wird, der von der Generalversammlung gewählten wird.

Um dem Zeck einer Genossenschaft zu entsprechen, findet man in den Satzungen meist die Regelung, dass es nur Genossen dieser Genossenschaft möglich ist, in den Wohnungen zu leben bzw. sie zu nutzen. Möchte man also eine Wohnung von einer Genossenschaft anmieten, dann muss man dieser Genossenschaft beitreten. Dafür muss man in der Regel Genossenschaftsanteile übernehmen, also Beiträge an die Genossenschaft zahlen, die in den Satzungen vorgegeben sind.

Ansonsten gelten für einen Nutzungsvertrag der mit einer Genossenschaft über Wohnraum abgeschlossen wurde die gleichen mietrechtlichen Grundsätze und Bestimmungen, wie es bei anderen Mietverhältnissen auch der Fall ist. Dies bezieht sich auch auf den Kündigungsschutz, die Regelungen zur Mieterhöhung und die Rechte im Bezug auf Mietminderung und Gewährleistungen.

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