Formularklausel

Als Formularklauseln bezeichnet man Bausteine eines Mietvertrags, die in Form von Musterformulierungen in einen Mietvertrag eingebaut werden können. Die Formularklauseln werden beispielsweise von Vermieterverbänden zur Verfügung gestellt. Die Richtigkeit der Formularklauseln wird von Verbraucherschutzverbänden überwacht. Grundsätzlich dürfen die im Mietvertrag verwendeten Klauseln den Mieter gegenüber den Standardklauseln nicht schlechter stellen. In diesem Fall sind die entsprechenden Formularklauseln unwirksam.

Von der Individualvereinbarung spricht man, wenn beide Vertragsparteien den Vertrag oder Teile davon frei aushandeln. Dies setzt allerdings voraus, dass alle Vertragsparteien in etwa eine vergleichbare Ausgangsposition bei den Verhandlungen haben. Bei Mietverträgen ist dies jedoch meistens nicht gegeben, weshalb Individualvereinbarungen hier mit Vorsicht zu genießen sind. Wenn überhaupt, dann sind Individualvereinbarungen unter einem Punkt wie z.B. „Sonstiges“ zu finden. Mieter können sich davor schützen, indem sie sich vor Vertragsabschluss fachlich beraten lassen, etwa bei einem Mieterverband.

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